Nach der Entscheidung von Opels Mutterfirma General Motors (GM) Opel im Konzern zu behalten fordert die Bundesregierung ein Sanierungskonzept f\u00fcr den Autobauer. Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble fordert dabei besonders klar, dass er ein nicht vorgelegtes Sanierungskonzept als Indiz daf\u00fcr auslegen w\u00fcrde, dass Opel keine Staatsgelder brauche.
\nDer Opel – Verkauf durch General Motor an die russische Staatsbank und den Autozulieferer Magna ist gescheitert. Der neue Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble ist nun im Zugzwang um m\u00f6glichst viele Arbeitspl\u00e4tze bei Opel in Deutschland zu retten. Aus diesem Grund fordert die Bundesregierung ein Sanierungskonzept f\u00fcr den angeschlagenen Autobauer Opel um die zu leistende Staatshilfe und die daran zu kn\u00fcpfenden Bedinungen sondieren zu k\u00f6nnen – so ist es zumindest zu verstehen, dass das Konzept eingefordert wird. Sch\u00e4uble \u00fcbt nun massiven Druck auf Opel aus, damit der Autobauer das Sanierungskonzept m\u00f6glichst schnell vorlegt. Finanzminister Sch\u00e4uble l\u00e4uft mit seinen Subventionierungspl\u00e4nen damit den Zielen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Br\u00fcderle entgegen, der fordert, dass Opel zur Verhinderung eines Subventionswettlaufes in den Bundesl\u00e4ndern und in der EU keine konkreten Wirtschaftshilfen versprochen werden sollen bevor das Sanierungskonzept steht. Damit beruft Br\u00fcderle sich auf Justus Haucap, Vorsitzende der Monopolkommission der Bundesregierung, der sagt, dass der Autobauer die Voraussetzungen f\u00fcr eine Staatshilfe nicht erf\u00fclle. Finanzminister Sch\u00e4uble deutete an, dass er das Fehlen eines Sanierungskonzeptes als fehlende N\u00f6tigkeit einer Staatshilfe interpretieren w\u00fcrde. Mit dem Sanierungskonzept solle laut Finanzminister Sch\u00e4uble, auch Klarheit dar\u00fcber geschafft werden, wie die Konzernspitze des Autobauers Opel „ihrer unternehmerischen Verantwortung gerecht werden will“. Finanzminister Sch\u00e4uble war vor seinem Amt als Wirtschaftsminister Innenminister gewesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Nach der Entscheidung von Opels Mutterfirma General Motors (GM) Opel im Konzern zu behalten fordert die Bundesregierung ein Sanierungskonzept f\u00fcr den Autobauer. Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble fordert dabei besonders klar, dass er ein nicht vorgelegtes Sanierungskonzept als Indiz daf\u00fcr auslegen w\u00fcrde, dass Opel keine Staatsgelder brauche. Der Opel – Verkauf durch General Motor an die russische … <\/p>\n